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Abmahnung

Häufige Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung:

 

Was ist eine Abmahnung?

 

Eine Abmahnung beinhaltet mehrere Funktionen:

  • Hinweisfunktion

Mit der Abmahnung beanstandet der Arbeitgeber ein konkretes Verhalten als vertragswidrig und rügt dieses Verhalten.

  • Warnfunktion

Mit der Abmahnung wird der Arbeitnehmer aufgefordert sich vertragsgetreu zu verhalten und in Aussicht gestellt, dass bei Wiederholung des vertragswidrigen Verhaltens der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist.

  • Dokumentationsfunktion

Die Abmahnung dokumentiert das vertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers.

 

 

Welche rechtliche Bedeutung hat eine Abmahnung?

 

Das arbeitsrechtliche Instrument der Abmahnung ist gesetzlich nicht geregelt. Bedeutung hat die Abmahnung für eine verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber. 

Grundsätzlich kann einem Arbeitnehmer eine verhaltensbedingte Kündigung nur ausge-sprochen werden, wenn zuvor eine einschläge Abmahnung durch den Arbeitgeber erfolgt ist. Die Abmahnung ist eine Voraussetzung für die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung. Nur im Ausnahmefall ist eine Abmahnung entbehrlich. Die Abmahnung ist Ausdruck des Ultima-ratio-Prinzips.  Die Kündigung muss das "letzte Mittel" sein.

Eine Abmahnung bedarf keiner Schriftform. Die Abmahnung erfolgt aus Gründen der Beweissicherung in der Regel jedoch schriftlich.

 

 

Welche rechtliche Folge hat eine Abmahnung?

 

Eine wirksame Abmahnung hat zur rechtlichen Folge, dass bei wiederholter gleichartiger Pflichtverletzung eine verhaltensbedingte Kündigung erfolgen kann. Weiterhin ist der Arbeitgeber berechtigt, die Abmahnung in der Personalakte aufzunehmen.

Ist eine Abmahnung jedoch unwirksam, so ist eine darauf gestützte verhaltensbedingte Kündigung unwirksam und der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte.

 

 

Wann ist eine Abmahnung unwirksam?

 

Es bestehen zahlreiche Gründe für die Unwirksamkeit einer Abmahnung. Eine Abmahnung ist unwirksam, wenn  diese inhaltlich zu unbestimmt ist. Verstöße gegen die Rüge- oder Warnfunktion führen zur Unwirksamkeit oder wenn der Abmahnende keine Berechtigung zur Abmahnung besitzt.

Eine Abmahnung ist aber auch dann unwirksam, wenn überhaupt keine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung des Arbeitnehmers vorliegt oder aber die Pflichtverletzung nicht die entsprechende Intensität hat, weil anstelle einer Abmahnung eine Ermahnung geboten ist. Auch der unbegründete Vorwurf einer Pflichtverletzung bei mehreren Vorhaltungen in einem Ab-mahnschreiben kann die Unwirksamkeit der Abmahnung begründen.

Gesetzliche Fristen bestehen bei der Abmahnung zwar nicht. Der Arbeitgeber kann aber sein Recht zur Abmahnug verwirken. Verwirkung bedeutet, dass die Ausübung eines Rechts unzulässig wird. Dies setzt voraus, dass der Arbeitgeber in Kenntnis des vertragswidrigen Verhaltens die Abmahnung zu spät erteilt. Eine erfolgte Abmahnung kann durch Zeitablauf die Wirkung verlieren. Eine feststehende Frist besteht dafür aber nicht.

 

 

Welche Reaktionsmöglichkeiten bei unwirksamer Abmahnung durch den Arbeitgeber?

 

Es bestehen verschiedene Handlungsoptionen auf eine unwirksame Abmahnung zu reagieren. Welche Reaktion konkret rechtlich geboten ist, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab. Hier ein Überblick der Reaktionsmöglichkeiten:

 

  • außergerichtliche Aufforderung zur Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte

 

  • gerichtliche Klage auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte

 

  • Gegendarstellung, die der Personalakte beigefügt wird

 

  • Beschwerde beim Betriebsrat

 

  • Taktische Untätigkeit
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